e.V. Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR
Territoriale Initiativgruppe (TIG) Neubrandenburg Nr. 03.01

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Liebe ISOR-Mitglieder,

"Trotz einer in der Geschichte der Menschheit beispiellosen Hetze gegen die DDR, der Verleumdungen ihrer großen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Erfolge und der sich ständig fortsetzenden Beleidigungen ihrer Bürgerinnen und Bürgerdurch die kapitalistischen Massenmedien in den letzten Jahrzehnten erinnern wir uns mit Freude und Dankbarkeit an die Gründung unseresStaates am 7. Oktober 1949. Sie war unter den damaligen historischen Bedingungen die einzig mögliche und die einzig richtige politische Antwort auf die einseitige Währungsreform der Angelsachsen (USA und Großbritannien) in den westlichen Besatzungssektoren und auf die damit im Zusammenhang stehende Gründung der BRD am 15. September 1949. Es ist und bleibt eine unumstößliche historische Wahrheit, dass Deutschland nicht von Sozialisten und Kommunisten gespalten wurde, sondern vom internationalen Kapital und ihren Protagonisten. Im Mittelpunkt der gesamten DDR-Politikstand von Anfang an die Freundschaft und enge Verbundenheit mit der Sowjetunion, mit ihren Völkern und Menschen. Nach dem hinterhältigen Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941, dem grausamen und mörderischen Vernichtungskrieg von Nazi-Deutschland, ihren europäischen und transatlantischen Verbündeten gegen die russische Zivilisation war die Orientierung auf den großen Sieger und Befreier vom Faschismus nicht nur logisch, sondern auch menschlich verständlich. Die Sowjetunion hat in einem wahrhaft heldenhaften Kampf bis zum 6. Juni 1944 praktisch allein gegen die "unbesiegbare" faschistische Militärmaschinerie gekämpft. Mögen sich die neuen Geschichtsschreiber noch so krümmen und verbiegen, an den historischen Fakten kommen sie nicht vorbei - die Sowjetunion hat die Hauptlast des Krieges getragen und unter Führung ihres Feldherren, Josef V. Stalin, den Faschismus in Europa ruhmreich besiegt. Erst als der Sieg offensichtlich wurde und die Rote Armee unaufhaltsam in Richtung Berlin marschierte, haben die Alliierten (Großbritannien und USA) die bereits im Sommer 1942 versprochene zweite Front eröffnet. In den Geschichtsbüchern unserer Kinder und Kindeskindern finden wir darüber kein einziges Wort. Die 1945 aus den Konzentrationslagern befreiten Sozialdemokraten und Kommunisten schworen damals, die Spaltung der Arbeiterklasse (jetzt "Arbeitnehmer") zu überwinden und niemals wieder einen Krieg in Europa zuzulassen. Sie verlangten die harte Bestrafung der Kriegsverbrecher, der Helfershelfer von Hitlers Machtapparat und aller Kriegsgewinnler. Die Junker (damals ein Sammelbegriff für die Aristokraten bzw. Adligen, die Hitler geholfen haben, grausame Kriege zu führen) und großen Konzerne sollten entmachtet und enteignet werden. In den Ohren unserer Kinder klingt das jetzt wie ein Märchen. Alle Forderungen der Antifaschisten in den Nachkriegsjahren wurden in der DDR konsequent umgesetzt, in der BRD de facto nicht!"
Dr. Wolfgang Schacht Unsere Hauptaufgabe besteht inzwischen darin, unsere Kinder und Enkelkinder vor den Lügen der Medien zu bewahren und sie aufzuklären. Das Wissen und die Erfahrungen haben wir!


H.-J. Schmidt


H.-J. Schmidt





Informationen zu wenig Bekanntem aus der Pflege und anderen Bereichen der Vorsorge

Wir setzen die im Mai begonnene Beantwortung uns zugegangener Fragen zu den Themen Pflege und Vorsorge fort. Hier die Antwort auf folgende Frage:
Der Platz im Pflegeheim ist teurer als die Leistungen der Pflegekasse.
Wer zahlt dafür? Müssen Angehörige einspringen, wenn das Geld nicht reicht?
Die Pflegeversicherung ist eine "TeilleistungsVersicherung". Das heißt: Sie deckt nicht alle Kosten der Pflege ab, Pflegebedürftige oder ihre Familie müssen einen zumutbaren Teil der Pflegekosten selbst tragen. Kosten für Verpflegung und Unterkunft werden nie von der Pflegeversicherung übernommen, da diese Kosten für jeden anfallen – egal, ob man Zuhause wohnt oder als Pflegebedürftiger in einer stationären Einrichtung. Daher gibt es in immer einen Eigenanteil, der hierfür zu zahlen ist. Wie hoch dieser ausfällt, hängt von der Pflegeeinrichtung ab. Die Spannbreite geht von Basic bis zum gehobenen Standard. Davon zu unterscheiden sind die Kosten für die Pflege. Das ist von Heim zu Heim unterschiedlich.
Die Pflegekassen geben Auskunft, wie hoch die Pflegesätze in den einzelnen Heimen sind. Heimbewohner müssen nicht fürchten, dass ihr Eigenanteil an den Pflegekosten steigt, wenn aufgrund höheren Pflegebedarfs die Pflegekosten steigen. Denn seit dem 1. Januar 2017 bezahlen alle Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2 bis 5 in einem Pflegeheim den gleichen pflegebedingten Eigenanteil. Egal, wo ein Pflegebedürftiger wohnt egal, wie viel Pflege jemand braucht: Zunächst muss jeder für seine laufenden Kosten selbst aufkommen: mit dem eigenen Einkommen aus Rente oder Mieteinnahmen oder seinem Vermögen. Wenn ein Pflegebedürftiger dies nicht kann und auch keinen Ehepartner hat, der für die Kosten aufkommt, springt der Staat ein. Doch das Sozialamt wird dann prüfen, ob die Kinder die Eltern mitfinanzieren können.
Eine Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren bedürftigen Eltern besteht übrigens in der Regel immer. Geregelt ist dies im vierten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Darin steht aber auch, dass Kinder nur dann herangezogen werden können, wenn sie selbst finanziell in der Lage sind. Außerdem steht ihnen ein so genannter Selbstbehalt zu. In der Regel wird hier ein großzügig erhöhter Eigenbedarf anerkannt – höher als beim Kindesunterhalt. Auch Pflegeheimbewohnerinnen und bewohner möchten sich den einen oder anderen Wunsch erfüllen, der über das reguläre Angebot des Pflegeheims hinausgeht. Sei es der Kuchen im hauseigenen Café, die Tageszeitung vom Kiosk oder neue Kleidung. Für finanziell gut gestellte Bewohner kein Problem. Wer auf Sozialhilfe angewiesen ist, erhält für die kleinen Wünsche des Alltags in der Regel etwa 110 Euro pro Monat Taschengeld (Stand 2017). Geregelt ist dies im Paragraf 27b Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölf (XII). Einen Überblick über zugelassene Pflegeheime und die dort jeweils geltenden Pflegesätze und weitere berechenbaren Kosten geben die Leistungs und Preisvergleichslisten, die die Pflegekassen kostenfrei zur Verfügung stellen.

Herbert Kranz, ISOR Günter Seidel, GRH