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Ein Virus Viele wurden infiziert. Manche wurden krank. Welche sollen gar daran gestorben sein. Die aller meisten sind jedoch verblödet. |
Der Beschluss für das Infektionsschutzgesetz vom 18.11.2020 ist verfassungswidrig.
Das Grundgesetz kann nicht mit der einfachen Mehrheit des Parlamentes geändert werden. Wenn aber mit einfacher Mehrheit ein Gesetz verabschiedet werden kann, das Teile des Grundgesetzes auch nur vorübergehend außer Kraft setzt, so ist der oben genannte Grundsatz nichts wert. Wer diese relativ simple Logik nicht erfassen kann, der kann weder Abgeordneter im Parlament sein noch kann er als Verfassungsschützer, Verfassungsrichter oder Bundespräsident seinen Dienst verrichten. |
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Frei nach George Orwells 1984: |
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