e.V. Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR
Territoriale Initiativgruppe (TIG) Neubrandenburg Nr. 03.01

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Liebe ISOR-Mitglieder,

"anlässlich des bevorstehenden 30. Jahrestages der Annexion der DDR durch die BRD ist unbedingt etwas sehr Konkretes über die aktuellen Fälschungen unserer eigenen Geschichte, der Geschichte unseres ersten deutschen Arbeiter- und Bauernstaates, der Geschichte des ersten deutschen Friedensstaates, der Geschichte des ersten deutschen Staates ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zu sagen. Wir, die noch lebenden Zeitzeugen der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges, wir, die den heldenhaften Sieg der sowjetischen Armee unter der Führung von Josef Stalin über die stärksten faschistischen Armeen Adolf Hitlers in Europa selbst erlebt haben, wir, welche die Gründung der DDR als einzige mögliche Alternative zur Neuauflage des alten, verhängnisvollen, verbrecherischen und aggressiven kapitalistischen Ausbeutersystems in der BRD unterstützt haben, wir, die unter äußerst schwierigen und extrem komplizierten wirtschaftlichen, ideologischen und politischen Bedingungen unseren Staat 40 Jahre erfolgreich aufgebaut haben, fühlen uns verpflichtet, den nach uns kommenden Generationen die Wahrheit und nichts als die Wahrheit über unsere Geschichte zu sagen. Denn in unserem Alltag, in den bundesdeutschen Schulen, in den Hochschulen und Universitäten, in den kapitalistischen Konzernen, Betrieben und Banken, von den Lobbyisten in der Politik, in allen Parteien und Massenmedien werden unsere Kinder und Kindeskinder niemals die Wahrheit erfahren. Niemals! Im Gegenteil! Sie werden - wie in den Jahren von 1933 - 1945 in Hitler-Deutschland und wie in den Jahren von 1949 - 1989 in der BRD (die DDR existierte noch!) - belogen, betrogen und nach Strich und Faden verar…
Von den Geschichtsfälschern wird das Leben in der DDR auf "Mauerbau, Stasi, Unrechts-staat, Mord- und Terrorregime" reduziert und verunglimpft. Die Mehrheit der Menschen in unserem Staat, hat glücklich, zufrieden und ohne Kriegseinsätze gelebt. Es gab keine Armut, keine Bettler, keine Obdachlosigkeit, keine Angst um den Arbeitsplatz, keine Leiharbeit, keine Zeitarbeit, keine befristeten Arbeitsverträge. Wir wurden ohne Kostenbeteiligung gesundheitlich betreut und waren auch im Alter sozial abgesichert. Wir lebten in einem sozialistischen Rechtsstaat, in dem allein der Mensch im Mittelpunkt allen Strebens stand. Ein Streben nach Profit gab es nicht. Durch Volksabstimmung über die Verfassung wurde das Volk der DDR zum Souverän. Das Arbeitsgesetzbuch garantierte das Recht auf Mitbestimmung der Werktätigen in allen Betrieben. Wir besaßen ein Bildungssystem, das für ganz Europa vorbildlich war. Die Jugend hatte eine klare berufliche Perspektive - Lebensplanung und Gründung einer Familie mit Kindern waren deshalb kein Problem. Die DDR war völkerrechtlich als Staat anerkannt und Mitglied der UNO. Sie unterhielt zu fast 200 Staaten der Welt diplomatische Beziehungen. Wie ist das möglich? Diplomatische Beziehungen mit einem Unrechtsstaat, mit einem Mord- und Terrorregime? Die DDR war, ist und bleibt die bisher glücklichste Phase in der deutschen Geschichte [1].Ja, es ist wahr, im Jahre 1989 haben wir für den grenzenlosen "westlichen Konsum", für die grenzenlosen "westlichen Freiheiten" und "westlichen Werte", für das Geschwätz über "blühende Landschaften" und für 100,- DM "Begrüßungsgeld" unseren ersten deutschen Arbeiter- und Bauernstaat mit einem erstmals im Aufbau befindlichen sozialistischen Gesellschaftssystem aufgegeben. Mit wehenden Fahnen und mit einer für viele Menschen in der DDR überraschenden Losung "Wir sind ein Volk!" (ursprünglich "Wir sind das Volk!") sind wir zu unserem ideologischen und politischen Gegner in die kapitalistische BRD übergelaufen. Wie war das möglich? Eine bedingungslose Kapitulation, die selbst nach 30 Jahren viele DDR-Bürger nicht begreifen und niemals verzeihen werden! Sind wir tatsächlich solche Dummköpfe und Egoisten? Haben wir nichts aus unserer Geschichte gelernt? Diente der diskriminierende Anschluss der DDR an die BRD tatsächlich dem Wohle unserer Kinder und Kindeskinder? Nein! Nie und nimmer!"

Dr. Wolfgang Schacht



Informationen zu wenig Bekanntem aus der Pflege und anderen Bereichen der Vorsorge

Wir setzen die im Mai begonnene Beantwortung uns zugegangener Fragen zu den Themen Pflege und Vorsorge fort. Hier die Antwort auf folgende Frage:
Der Platz im Pflegeheim ist teurer als die Leistungen der Pflegekasse.
Wer zahlt dafür? Müssen Angehörige einspringen, wenn das Geld nicht reicht?
Die Pflegeversicherung ist eine "TeilleistungsVersicherung". Das heißt: Sie deckt nicht alle Kosten der Pflege ab, Pflegebedürftige oder ihre Familie müssen einen zumutbaren Teil der Pflegekosten selbst tragen. Kosten für Verpflegung und Unterkunft werden nie von der Pflegeversicherung übernommen, da diese Kosten für jeden anfallen – egal, ob man Zuhause wohnt oder als Pflegebedürftiger in einer stationären Einrichtung. Daher gibt es in immer einen Eigenanteil, der hierfür zu zahlen ist. Wie hoch dieser ausfällt, hängt von der Pflegeeinrichtung ab. Die Spannbreite geht von Basic bis zum gehobenen Standard. Davon zu unterscheiden sind die Kosten für die Pflege. Das ist von Heim zu Heim unterschiedlich.
Die Pflegekassen geben Auskunft, wie hoch die Pflegesätze in den einzelnen Heimen sind. Heimbewohner müssen nicht fürchten, dass ihr Eigenanteil an den Pflegekosten steigt, wenn aufgrund höheren Pflegebedarfs die Pflegekosten steigen. Denn seit dem 1. Januar 2017 bezahlen alle Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2 bis 5 in einem Pflegeheim den gleichen pflegebedingten Eigenanteil. Egal, wo ein Pflegebedürftiger wohnt egal, wie viel Pflege jemand braucht: Zunächst muss jeder für seine laufenden Kosten selbst aufkommen: mit dem eigenen Einkommen aus Rente oder Mieteinnahmen oder seinem Vermögen. Wenn ein Pflegebedürftiger dies nicht kann und auch keinen Ehepartner hat, der für die Kosten aufkommt, springt der Staat ein. Doch das Sozialamt wird dann prüfen, ob die Kinder die Eltern mitfinanzieren können.
Eine Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren bedürftigen Eltern besteht übrigens in der Regel immer. Geregelt ist dies im vierten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Darin steht aber auch, dass Kinder nur dann herangezogen werden können, wenn sie selbst finanziell in der Lage sind. Außerdem steht ihnen ein so genannter Selbstbehalt zu. In der Regel wird hier ein großzügig erhöhter Eigenbedarf anerkannt – höher als beim Kindesunterhalt. Auch Pflegeheimbewohnerinnen und bewohner möchten sich den einen oder anderen Wunsch erfüllen, der über das reguläre Angebot des Pflegeheims hinausgeht. Sei es der Kuchen im hauseigenen Café, die Tageszeitung vom Kiosk oder neue Kleidung. Für finanziell gut gestellte Bewohner kein Problem. Wer auf Sozialhilfe angewiesen ist, erhält für die kleinen Wünsche des Alltags in der Regel etwa 110 Euro pro Monat Taschengeld (Stand 2017). Geregelt ist dies im Paragraf 27b Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölf (XII). Einen Überblick über zugelassene Pflegeheime und die dort jeweils geltenden Pflegesätze und weitere berechenbaren Kosten geben die Leistungs und Preisvergleichslisten, die die Pflegekassen kostenfrei zur Verfügung stellen.

Herbert Kranz, ISOR Günter Seidel, GRH